AGB

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen geben die Vertragsbedingungen vor, im Rahmen derer KAYWA AG ("KAYWA") den Nutzern ("Nutzer") die KAYWA Dienste - wie nachstehend definiert - bereitstellt.

Als Nutzer werden alle Personen bezeichnet, die entweder einen eigenen KAYWA Weblog führen ("Weblog-Betreiber") oder diese konsumieren bzw. kommentieren.

KAYWA behält sich das Recht vor, diese AGB in Zukunft ohne Vorankündigung zu ändern oder zu erweitern. Die AGB's können jederzeit unter: http://www.kaywa.com/de/static/terms-of-service eingesehen werden.

Um die KAYWA Dienste zu nutzen, müssen Sie mindestens 16 Jahre alt sein.

2. Leistungsbeschreibung

KAYWA bietet den Weblog-Betreibern eine eigene Website mit dazugehöriger Subdomain und Speicherplatz. Letzerer variiert je nach Produkt.

Die Platzierung der digitalen Inhalte erfolgt dabei mit Hilfe des Webbrowsers des Nutzers, per Handy, PDA oder E-mail.

KAYWA Weblogs können zudem durch alle, die über einen Internetzugang bzw. über ein WAP2-fähiges Handy verfügen, kommentiert (Kommentare, Track- und Pingbacks) werden.

3. Vertragspflichten bei der Registration

Der Weblog-Betreiber gibt KAYWA alle benötigten Informationen an, vor allem aber eine verbindliche E-mail-Adresse und/oder die eigene Handynummer. Der Weblog-Betreiber willigt in die Verwendung seiner E-mail-Adresse durch KAYWA zum Zweck der Information über Änderungen von Diensten und Geschäftsbedingungen ein. Der Weblog-Betreiber sichert zu, dass die im Registrationsformular gemachten Angaben vollständig und richtig sind.

Bei Änderungen der benötigten Informationen verpflichtet sich der Weblog-Betreiber, diese im Administrationsbereich unter Autor nachzuführen, dies gilt besonders für die E-mail-Adresse und die Handynummer.

Der Weblog-Betreiber verpflichtet sich, den Zugang zu den Diensten von KAYWA gegen die unbefugte Nutzung durch Dritte zu schützen. Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) dürfen nicht weitergegeben werden. Der Weblog-Betreiber haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Nutzung der KAYWA Dienste, soweit ihn ein Verschulden trifft. Sobald dem Weblog-Betreiber bekannt wird, dass seine Zugangsdaten dritten Personen zugänglich geworden sind, ist er verpflichtet, sein Passwort zu ändern. Sollte dies nicht möglich sein, ist KAYWA unverzüglich zu informieren.

4. Zahlungsbedingungen

SMS

Beim Zahlen mit SMS gelten die vereinbarten Tarife. Die Beträge werden dem Weblog-Betreiber direkt via Telefonrechnung verrechnet.

Monatliche bzw. wöchentliche Gebühren werden laufend erhoben. Um dies zu stoppen, senden Sie ein SMS an 201 mit dem Inhalt "Stop". Daraufhin wird der Weblog-Account sofort gesperrt bzw. auf http://www.kaywa.com umgeleitet.

Rechnung

Der Weblog-Betreiber erhält nach Eröffnung seines Weblog-Accounts eine Rechnung, zahlbar innert 10 Tagen. Wird diese nicht innert zehn Tagen bezahlt, wird der eröffnete Weblog-Account kurzfristig auf http://www.kaywa.com umgeleitet.

Der Weblog-Account und die darauf publizierten Daten werden weitere 30 Tage gespeichert. Wird die Rechnung in dieser Zeit beglichen, wird der Account wieder freigegeben.

Nach Ablauf der zusätzlichen 30 Tage, wird der Weblog-Account ganz gesperrt.

Eine Direktzahlung auf das KAYWA Konto (IBAN: CH90 0483 5084 1160 8100 1) ist ebenfalls möglich:
Credit Suisse
8070 Zürich

Konto: 0835-841660-81-1
KAYWA AG
Schöneggstrasse 5
8004 Zürich

5. Beendigung des Vertragsverhältnisses

Kündet der Weblog-Betreiber vor Ende des Vertragsverhältnisses, hat die Kündigung sofortige Wirkung. Aufgrund der Kündigung wird der Weblog-Account sofort gesperrt und alle darauf publizierten Daten können von KAYWA gelöscht werden. KAYWA übernimmt diesbezüglich keine Verantwortung für verlorene Daten.

Jährlich verrechnete Weblog-Accounts können nur auf Ende der jährlichen Verrechnungsperiode gekündigt werden, d.h. es gibt keine pro rata Rückvergütung. Die Kündigung muss mindestens 30 Tage vor Ablauf der Verrechnungsperiode bei KAYWA eingetroffen sein. Die Kündigung hat schriftlich und termingerecht zu erfolgen. Es ist Sache des Weblog-Betreibers sicher zu stellen, dass die Kündigungsabsicht bei KAYWA termingerecht ankommt. Ansonsten wird der Dienst fortgeführt.

KAYWA kann den Weblog-Account sofort sperren bzw. löschen, wenn eine rechts- oder vertragswidrige Handlung seitens des Weblog-Betreibers vorliegt. Der Weblog-Betreiber schuldet bei einer fristlosen Kündigung sämtliche in diesem Zusammenhang entstandenen Kosten.

6. Datenschutz

KAYWA legt großen Wert auf den Schutz Ihrer Privatsphäre. Die persönlichen Daten (Telefonnummer; E-mail) die Sie beim Eröffnen eines Weblog-Accounts eingeben sowie weitere Netzwerkdaten, die wir zum Betrieb der Weblogs brauchen, werden von uns nicht an Dritte weitergegeben.

Für alle Informationen, die von Ihnen selbst öffentlich gemacht werden, schliessen wir aber jede Haftung aus.

7. Nutzungsbestimmungen

Der Nutzer ist für den Inhalt und die Darstellung seiner Weblog-Accounts vollumfänglich verantwortlich und unterlässt alle rechts- oder vertragswidrigen Handlungen. Alle Nutzer verpflichten sich, sich an die ethischen und generell akzeptierten Regeln des Zusammenwirkens im Internet zu halten.

Der Nutzer haftet vollumfänglich für den Inhalt seines Weblog-Accounts und übernimmt die Kosten, falls welche durch seine Inhalte bzw. die Präsentation derselben für KAYWA entstehen. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass seine Verwendung des Internets sich innerhalb des geltenden Rechts bewegt.

Der Nutzer verpflichtet sich die nationalen und internationalen Vereinbarungen insbesondere betreffend Datenschutz, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, Rechte an Marken, lauteren Wettbewerb und verwandte Gebiete zu respektieren und einzuhalten und keinerlei Inhalte oder Dienstleistungen zu verbreiten, die gegen den guten Geschmack, die guten Sitten und Gebräuche verstossen oder sonst wie einen zweifelhaften Inhalt aufweisen. Insbesondere gilt dies für die Verbreitung, den Verweis auf oder das zur Verfügung stellen der Verbindung zur Verbreitung von Pornographie, Anleitung zu Gewalt oder Verbrechen, Diskriminierung jeglicher Art oder anderweitig anstössigem Inhalt.

KAYWA ist nicht verpflichtet Inhalte von Nutzern zu überwachen bzw. zu überprüfen. Vom Weblog-Account des Nutzers dürfen insbesondere folgende Informationen mit rechtswidrigem Inhalt nicht verbreitet werden oder abrufbar sein:

  • Inhalte, die das Persönlichkeitsrecht anderer verletzen (StGB 179)
  • Rassistische und diskriminierende Inhalte (StGB 261bis)
  • Gewaltdarstellung (StGB 135)
  • Aufruf zur Gewalt (StGB 259)
  • Pornografische Schriften, Darstellungen und Bilder (StGB 197)
  • Informationen / Daten welche Urheberrechte, Schutzrechte oder Immaterialgüterrechte verletzen

Weiter dürfen keine Inhalte veröffentlicht werden, die bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, hasserregend oder in sonstiger Weise schädigend einzuordnen sind.

KAYWA behält sich bei Bekanntwerden eines solchen Falles vor, den Vertrag fristlos zu kündigen und das Weblog-Account sofort zu sperren bzw. zu löschen. Schadensersatzforderungen, rechtliche und strafrechtliche Schritte bleiben vorbehalten.

Weiter dürfen vom Nutzer auch keine Dateien hochgeladen werden, die Viren, verdorbene Dateien oder Software oder Programme, die den Betrieb eines anderen Computers beschädigen können, enthalten. KAYWA behält sich das Recht vor, Weblog-Accounts welche den Systembetrieb in irgendeiner Weise stören, ohne Vorwarnung vorübergehend zu deaktivieren, bis der Umstand durch den Nutzer behoben wurde.

Für Inhalte die übermässig Internet Bandbreite konsumieren wie z.B. Weblog-Accounts mit rechtmässigen File Downloads ist das Einverständnis bei KAYWA einzuholen.

8. Inhalte

Der Nutzer versichert, dass er über die Rechte an den auf seinem Weblog-Account platzierten Materialien, Texten, Bildern usw. verfügt. Er hält KAYWA insofern von allen Ansprüchen Dritter frei, die KAYWA daraus entstehen, dass Dritte diese wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzungen in Anspruch nimmt.

KAYWA erhebt keinen Anspruch auf die Inhalte des Nutzers. Der Nutzer gewährt KAYWA jedoch das weltweite, lizenzfreie, nicht-exklusive Recht die Inhalte des Nutzers für Promotionszwecke zu reproduzieren, zu modifizieren, zu adaptieren und zu publizieren. Dieses Recht gilt nur solange die Inhalte auch auf einem KAYWA Blog verfügbar sind.

9. Haftung

KAYWA unternimmt das technisch und wirtschaftlich mögliche um die Verfügbarkeit und Datenintegrität der Weblog-Accounts zu gewährleisten. Die Nutzung der Weblog-Accounts erfolgt grundsätzlich auf eigenes Risiko des Nutzers.

KAYWA kann keine Garantie für den ununterbrochenen Service, den Service zu einem bestimmten Zeitpunkt, oder die Integrität der gespeicherten Daten übernehmen.

KAYWA übernimmt keine Verantwortung für Schäden die dem Kunden durch Missbrauch der Systeme und Verbindungen von Dritten zugefügt werden. (Viren, Hacking etc.). Ebenso liegt die Verantwortung für die Richtigkeit von Informationen wie auch die entsprechenden Anspruchsrechte Dritter ausschliesslich beim jeweiligen Nutzer. Haftung für weitere Schäden(z.B. Probleme bei der Abwicklung von Geschäften auf elektronischem Wege / versehentliches Offenlegen, Beschädigen oder Löschen von Daten) ist grundsätzlich ausgeschlossen.

KAYWA übernimmt keine Haftung bei Zugangsschwierigkeiten und Störungen im Netz von Drittanbietern (Swisscom, Sunrise etc.) oder für solche die durch höhere Gewalt oder bei Reparaturen, Wartungsarbeiten oder Einführung neuer Technologie entstehen.

KAYWA haftet nur für Schäden und Ausfälle, welche durch grobe Fahrlässigkeit seitens KAYWA entstanden sind. Die grobe Fahrlässigkeit ist durch die Partei die daraus eine Forderung ableiten will nachzuweisen. Die Haftung beschränkt sich maximal auf die jährliche Gebühr des Weblog-Accounts.

KAYWA behält sich das Recht vor, Schadenersatz gegenüber Nutzern bei Delikten wie Datenkriminalität, Datenmissbrauch, Hacking-Angriffen auf das Netz oder auf die Infrastruktur von KAYWA geltend zu machen. Dies gilt auch bei der Missachtung, der in den AGB genannten Regeln.

10. Störungsbehebung

Zur Unterstützung der Nutzer stellt KAYWA einen E-mail-Support zur Verfügung. Dieser setzt sich aus dem Namen des Produkts (bzw. des Kunden) und "@kaywa.ch" zusammen.

Beispiele:
moblogger@kaywa.ch
premium@kaywa.ch

Die Behebung von Störungen aller Art erfolgt schnellst möglich. Bei Betriebsunterbrüchen infolge Störungsbehebung, Wartungsarbeiten, Einführung und Installation neuer Technologien oder ähnlicher Sachverhalte, können gegen KAYWA keinerlei Forderungen geltend gemacht werden.

Bestehen seitens des Nutzers besondere Anforderungen bezüglich der Verfügbarkeit, müssen diese in einem separaten Service Level Agreement (SLA) geregelt werden.

11. Teilnichtigkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder sich für nichtig oder ungültig erweisen, tangiert das die restlichen Bestimmungen nicht. Diese bleiben unverändert bestehen und behalten Ihre Gültigkeit. Die nichtige(n), unwirksame(n) oder ungültige(n) Regelung(en) ist (sind) durch möglichst wirtschaftliche, gleichwertige, und rechtmässige Bestimmungen zu ersetzen.

12. Gerichtsstand

Dieser Vertrag unterliegt schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Zürich.

KAYWA ist allerdings berechtigt, den Nutzer an jedem ordentlichen Gerichtsstand einzuklagen.

© KAYWA AG 2003-2005



Aktualisiert am: 25. Juli 2005